Zieht ein Deutscher zurück nach Deutschland ist dies nicht sozialwidrig!

Man darf nicht einfach sein Geld „verschleudern“ und dann Sozialleistungen (Hartz 4) in Anspruch nehmen. Wer dies trotzdem tut, der sieht sich gemäß § 34 SGB II einem Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens ausgesetzt. Dies bedeutet, dass beim Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen das Jobcenter ursprünglich rechtmäßig gezahlte Leistungen in voller Höhe zurückfordern kann. Es können dann nicht nur die Leistungen desjenigen, der sozialwidrig gehandelt hat, zurückgefordert werden. Vielmehr können die Leistungen aller Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft von dieser Person eingefordert werden. Dies kann selbst beim Vorliegen kurzer Zeiträume schnell sehr teuer werden. Bezieht die betroffene Person im Zeitpunkt der Geltendmachung des Ersatzanspruchs noch Hartz 4, dann kann das Jobcenter mit einem Teil der Regelleistung aufrechnen. Allerdings sind die Jobcenter häufig sehr schnell dabei, ein sozialwidriges Verhalten anzunehmen. Das Bundessozialgericht hatte im August zwei Mal die Möglichkeit zu der Frage, wann wirklich von einem sozialwidrigen Verhalten auszugehen ist, Stellung zu nehmen:

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