Hartz 4 Basics

Wer bekommt Leistungen nach dem SGB II (Hartz 4)?

Grob vereinfacht:

  • Jeder der dauerhaft in Deutschland lebt,
  • arbeitsfähig ist,
  • keine Altersrente oder eine Rente wegen voller Erwerbsminderung bezieht und
  • nicht vom Katalog der Ausschlüsse des § 7 Abs. 1 Satz 2, 4a und 5 SGB II erfasst wird.

Welche Leistungen werden vom Jobcenter erbracht?

  • Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt.
  • Leistungen, die das „menschenwürdige“ (Über-)Leben
    sichern sollen.

    Wir beschäftigen uns nachfolgend nur mit den Leistungen,
    die das Überleben sichern sollen!
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Erbschaft – Einkommen oder Vermögen?

Die Fragestellung, ob etwas als Einkommen oder als Vermögen zu qualifizieren ist, wenn man Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) bezieht, kann von entscheidender Bedeutung sein, denn nicht alles Vermögen muss der Antragsteller einsetzen. Es gibt ein sogenanntes Schonvermögen, das er auch beim Bezug von Leistungen nach dem SGB II behalten darf. Die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen ist vermeintlich sehr einfach. Alles was vor der ersten Antragstellung beim Antragsteller bzw. den anderen Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft vorhanden war, ist als Vermögen anzusehen. Alles was während des laufenden Bezugs von Leistungen nach dem SGB II die Bedarfsgemeinschaft dazu erhält, ist als Einkommen anzusehen. Sollte es sich dabei um Gegenstände handeln, die einen finanziellen Wert haben, dann werden sie als Einkommen real angerechnet, sobald sie zu Geld gemacht wurden. Insofern kann der Antragsteller dann durchaus verpflichtet sein, den Wertgegenstand zeitnah „in Geld umzuwandeln“.

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